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    Niedriglöhne in der Thüringer Pflegebranche

    Niedriglöhne in der Thüringer Pflegebranche

    14.04.2016

    Steigende Hilfen zur Pflege werden begünstigt

    "Jeder zehnte Pflegebedürftige kassiert in Thüringen Sozialhilfe", so titelte die Thüringische Landeszeitung am 11.04.2016. Bezeichnenderweise sind es oft die Beschäftigten in der Pflege selbst, die aufgrund der niedrigen Einkommen und der hohen Teilzeitquote bei Eintritt der eigenen Pflegebedürftigkeit auf Hilfen zur Pflege angewiesen sind.

    Für die bescheidenen Gehälter verantwortlich gemacht werden die sehr niedrigen Vergütungen der Kassen. Zwar trifft es zu, dass Thüringen in punkto Pflegesätze das Schlusslicht bildet, aber Ursache und Wirkung wurden hier vertauscht. Aus Gründen der wirtschaftlichen Angemessenheit werden Tariflöhne durch die Kassen refinanziert, wenn sie in Verhandlungen eingebracht werden.

    Vielmehr sind die niedrigen Einkommen in der Pflege Resultat des Preiskampfes der Anbieter. "Wer die Wahl hat zwischen zwei Heimen, orientiert sich in der Regel erst einmal an den Kosten. Beschäftigt eine Pflegedienstleister beispielsweise ausreichend Personal und zahlt seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auch noch ein faires tarifliches Entgelt, hat er auch höhere Personalkosten und wird dadurch im Wettbewerb benachteiligt", kommentiert Bernd Becker, ver.di-Landesfachbereichsleiter Gesundheit und Soziales, den Sachverhalt.

    So kommt es, dass zahlreiche Pflegedienstleister in Thüringen ihre Tarifverträge eher flexibel als den Beschäftigten gegenüber verbindlich ausgestalten bzw. sich das vertragliche Korsett erst gar nicht anziehen. Im Ergebnis funktionieren Niedriglöhne als Bumerang, der durch die vermehrte Inanspruchnahme von Sozialleistungen neben den Kommunen vor allem die Pflegebedürftigen und deren Angehörige trifft. Vor diesem Hintergrund ist das Eintreten von Thüringens Sozialministerin Heike Werner (LINKE) für die Ausgestaltung der Pflegeversicherung als Vollversicherung ohne Eigenanteile nachzuvollziehen. Dass es sich dabei nicht um sozialpolitische Utopie handelt, belegt u.a. ein Gutachten, welches im Auftrag von ver.di durch den Volkswirtschaftler Prof. Dr. Lüngen an der Hochschule Osnabrück erstellt wurde.

    Auf die Frage, was nun die nächsten Schritte für die Pflege in Thüringen sein könnten, antwortet Becker: "Für eine Umgestaltung der Pflegeversicherung bedarf es der politischen Willensbildung auf Bundesebene, auf die ver.di seit Jahren Einfluss ausübt. Um im Sinne besserer Arbeits- und Einkommensbedingungen die Abwärtsspirale des Lohndumpings aufzuhalten, bedarf es eines Branchentarifvertrags für Thüringen, der wie ein Gesetz Mindeststandards für die Pflege festschreibt, die kein Anbieter unterlaufen kann. Hier sind die Beschäftigten am Zuge, die als aktive Gewerkschaftsmitglieder darüber entscheiden, welche Regelungen für ihre Branche gelten sollen."

     

    Für Rückfragen:

    Bernd Becker, Landesbezirksfachbereichsleiter, unter der 01 75 / 4 32 45 30

     

    Pressekontakt

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    Oliver Greie
    ver.di-Landesbezirksleiter
    für Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen
    für den Inhalt: Jörg Förster

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